Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2509290046
(PDF - 10 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Anpassungen in der Anlagendefinition der 4. BImSchV
Es sollen die von der EU eingeräumten Möglichkeiten zur Entlastung und Beschleunigung von Verfahren umfassend genutzt werden. So werde bei der notwendigen Anpassung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) über die rein aus der IE-Richtlinie abgeleiteten Anpassungen hinausgegangen, um die im Beschleunigungspakt zwischen Bund und Ländern auf der Ministerpräsidentenkonferenz vereinbarten Maßnahmen umzusetzen.
Bereitgestellt von:
Bundesverband WindEnergie e.V. (R002154)
am
30.09.2025
Adressatenkreis:
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Versendet am 15.08.2025 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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Referentenentwurf:
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 16.07.2025 Federführendes Ministerium: BMUKN [alle SG hierzu]
- Erneuerbare Energien [alle SG hierzu]