Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2509260111
(PDF - 3 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Ausgestaltung von Kundenschutz- und Messverfahren im Telekommunikationsrecht
Ziel der Interessenvertretung ist die Festlegung von klaren und verhältnismäßigen Regelungen zur Anwendung von Minderungsrechten bei Abweichungen der Internetgeschwindigkeit. Dabei geht es insbesondere um die Zuständigkeit der Bundesnetzagentur bei der Bestimmung des Messverfahrens und die Vermeidung von zusätzlichen nationalen Sonderregelungen.
Bereitgestellt von:
Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. (R002709)
am
26.09.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 16.10.2024 an:
-
Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle SG hierzu]
- Digitalisierung [alle SG hierzu]
- Verbraucherschutz [alle SG hierzu]