Regelungsvorhaben

Ausgestaltung von Kundenschutz- und Messverfahren im Telekommunikationsrecht

Angegeben von:
Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. (R002709) am 26.09.2025

Beschreibung:
Ziel der Interessenvertretung ist die Festlegung von klaren und verhältnismäßigen Regelungen zur Anwendung von Minderungsrechten bei Abweichungen der Internetgeschwindigkeit. Dabei geht es insbesondere um die Zuständigkeit der Bundesnetzagentur bei der Bestimmung des Messverfahrens und die Vermeidung von zusätzlichen nationalen Sonderregelungen.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2509260111 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

Nach oben blättern