Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2509180017
(PDF - 2 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Förderung E-Busse und die dazugehörige Infrastruktur
Bis zum Jahr 2024 gab es Förderungen für die Neubeschaffung von Batteriebussen und der dazugehörigen Infrastruktur. Diese wurden aufgrund der Budgetkürzungen im Haushalt für 2024 nicht mehr berücksichtigt. Ziel ist es daher, dass diese Förderungen (ggf. auch in niedrigerer Form oder nur für Infrastruktur) wieder in den Haushalt für 2025 und in den Haushalt 2026 zu integrieren.
Bereitgestellt von:
Daimler Truck AG (R002123)
am
18.09.2025
Adressatenkreis:
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Versendet am 15.09.2025 an:
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Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Versendet am 13.10.2025 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 Datum des Referentenentwurfs: 30.07.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG hierzu]
- Industriepolitik [alle SG hierzu]
- Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben [alle SG hierzu]
- Verkehrsinfrastruktur [alle SG hierzu]