Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2508200010 (PDF - 7 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie

-Bürokratieabbau bei Überwachungspflichten: Veröffentlichungspflichten auf Fälle mit Öffentlichkeitsbeteiligung beschränken, Berichtspflichten reduzieren -Energieeffizienzgesetz: Doppelte Prüfungen vermeiden, Schwellenwerte für Abwärmepotenziale erhöhen, KWK-Anlagen von Meldepflichten ausnehmen -Netzersatzanlagen: Fristen für Immissionsschutzmessungen von einem auf drei Jahre verlängern -Notstromdiesel: Messintervalle für Staub und CO auf drei Jahre ausweiten -Berichtsaufwände abbauen: Erhebung von Umweltschutzaufwendungen streichen, klare Vorgaben zur Abwärmeerfassung schaffen -Verhältnismäßigkeit: Maßnahmen stärker an tatsächlichem Nutzen und technischer Umsetzbarkeit ausrichten

Bereitgestellt von:
Stadtwerke München GmbH (R000611) am 20.08.2025

Adressatenkreis:

  • Versendet am 16.07.2025 an:

    • Bundesregierung

      • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Referentenentwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (2025) (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 16.07.2025 Federführendes Ministerium: BMUKN [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (5)

Betroffene Bundesgesetze (3)

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