Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2508180016 (PDF - 4 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Verordnung zur Änderung der Fahrzeugzulassungsverordnung (FZV)

Im Rahmen der Fortschreibung und des Neuerlasses der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) ist es zu redaktionellen und regulatorischen Unstimmigkeiten gekommen, die eine Überarbeitung der FZV erfordern. Dies betrifft zunächst die Regelungen zur automatisierten Bekanntgabe von Entscheidungen der Zulassungsbehörde im Rahmen der internetbasierten Fahrzeugzulassung (§§ 23 und 25 FZV), die nach ihrer derzeitigen Konzeption im Widerspruch zu § 43 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes sowie zum Fachkonzept stehen. Diesen Widerspruch gilt es, durch eine Neuregelung der Bekanntgabe im automatisierten Verfahren aufzulösen. Weitere Unstimmigkeiten betreffen die Anlagen der FZV.

Bereitgestellt von:
Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller (VDIK) (R000890) am 20.10.2025

Adressatenkreis:

  • Versendet am 18.08.2025 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und weiterer Vorschriften Datum des Referentenentwurfs: 17.07.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (5)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Nach oben blättern