Stellungnahme/Gutachten

Hinweis

Dies ist eine historische Version der Stellungnahme/des Gutachtens. Die Stellungnahme/das Gutachten wurde inzwischen aktualisiert.

Zur aktuellen Version der Stellungnahme/des Gutachtens

Hinweis

Dies ist eine historische Version der Stellungnahme/des Gutachtens. Die Stellungnahme/das Gutachten wurde inzwischen aktualisiert.

Zur aktuellen Version der Stellungnahme/des Gutachtens

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2508140009 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Optimierung der Patentpraxis im Sinne der Versorgungssicherheit und des Wettbewerbes

Wir setzen uns für mehr Transparenz in der Patentpraxis ein, insbesondere beim Umgang mit Sekundärpatenten. Dies ist entscheidend, um die Versorgungssicherheit nachhaltig zu stärken und einen fairen, innovationsfördernden Wettbewerb zu gewährleisten.

Bereitgestellt von:
Sandoz Deutschland GmbH (R006726) am 14.08.2025

Adressatenkreis:

  • Versendet am 02.07.2025 an:

    • Bundesregierung

Betroffene Interessenbereiche (3)

Nach oben blättern