Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2508140005
(PDF - 2 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Optimierung der Patentpraxis im Sinne der Versorgungssicherheit und des Wettbewerbes
Wir setzen uns für mehr Transparenz in der Patentpraxis ein, insbesondere beim Umgang mit Sekundärpatenten. Dies ist entscheidend, um die Versorgungssicherheit nachhaltig zu stärken und einen fairen, innovationsfördernden Wettbewerb zu gewährleisten.
Bereitgestellt von:
HEXAL AG (R001385)
am
14.08.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 02.07.2025 an:
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
-
-
- Arzneimittel [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Recht" [alle SG hierzu]