Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2508070008
(PDF - 3 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Referentenentwurf des BMWE/BMVg zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr: Beschleunigte Deckung von Bedarfen der Bundeswehr
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und des Bundesverteidigungsministeriums zum Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (Bundeswehr-Planungs- und -Beschaffungsbeschleunigungsgesetz – BwPBBG): Ziel des Gesetzes sind weitere Beschleunigungen unter Beachtung des Geheimschutzes sowie des Schutzbedürfnisses der militärischen Anlagen auch im Rahmen von Vergabeverfahren zur Deckung von Bedarfen der Bundeswehr sowie in Bezug auf verschiedene Genehmigungsverfahren. Zudem werden Regelungen eingeführt, die die innovative Beschaffung und Genehmigung stärken sollen.
Bereitgestellt von:
Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e.V. (R005093)
am
07.08.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 03.07.2025 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin]
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 377/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr 1. Zuständiges Ministerium: BMVg [alle SG hierzu] 2. Zuständiges Ministerium: BMWE [alle SG hierzu]
Zuvor:
Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (Vorgang)
- Kleine und mittlere Unternehmen [alle SG hierzu]
- Öffentliches Recht [alle SG hierzu]
- Zivilrecht [alle SG hierzu]