Regelungsvorhaben

Referentenentwurf des BMWE/BMVg zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr: Beschleunigte Deckung von Bedarfen der Bundeswehr

Angegeben von:
Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e.V. (R005093) am 07.08.2025

Beschreibung:
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und des Bundesverteidigungsministeriums zum Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (Bundeswehr-Planungs- und -Beschaffungsbeschleunigungsgesetz – BwPBBG): Ziel des Gesetzes sind weitere Beschleunigungen unter Beachtung des Geheimschutzes sowie des Schutzbedürfnisses der militärischen Anlagen auch im Rahmen von Vergabeverfahren zur Deckung von Bedarfen der Bundeswehr sowie in Bezug auf verschiedene Genehmigungsverfahren. Zudem werden Regelungen eingeführt, die die innovative Beschaffung und Genehmigung stärken sollen.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 377/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr 1. Zuständiges Ministerium: BMVg [alle RV hierzu] 2. Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RV hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (3)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2508070008 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 03.07.2025 an:

Nach oben blättern