Stellungnahme/Gutachten

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Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2507150025 (PDF - 6 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Änderungsbedarf am Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung im Interesse des Datenschutzes

Änderungsbedarf am Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung im Interesse des Datenschutzes

Bereitgestellt von:
Bundesverband Paket- und Expresslogistik e. V. (BPEX) (R001089) am 20.08.2025

Adressatenkreis:

Versendet am 15.07.2025 an:
- Bundesregierung
  - Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]

Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 361/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung Zuständiges Ministerium: BMF [alle SG hierzu]

Zuvor:
Referentenentwurf (BMF): Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung (Vorgang)