Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2507070025 (PDF - 4 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Pflegeassistenzausbildung mit Steuermitteln finanzieren anstatt durch Beitragszahler der Sozialversicherung

Die Assistenzausbildung ist aus Steuermitteln zu finanzieren. Der Pflegeversicherung dürfen keine weiteren Finanzierungslasten aufgebürdet werden.

Bereitgestellt von:
Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. (R000815) am 07.07.2025

Adressatenkreis:

  • Versendet am 07.07.2025 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/1493 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung 1. Zuständiges Ministerium: BMBFSFJ [alle SG hierzu] 2. Zuständiges Ministerium: BMG [alle SG hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMBFSFJ): Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Vorgang)
    Referentenentwurf (BMG): Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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