Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2507030020 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz

Durch die Regelungen dieses Gesetzes kann die Vergabe öffentlicher Aufträge sowie die Errichtung verteidigungswichtiger Anlagen schneller durchgeführt werden, als dies nach der derzeitigen Rechtslage möglich ist. Zudem wird die Berücksichtigung von Verteidigungs- und Sicherheitsinteressen im Rahmen von Vergabe- und Genehmigungsverfahren sowie die gemeinsame Beschaffung und Zusammenarbeit in der Europäischen Union und mit Partnerstaaten weiter gestärkt. Um perspektivisch auch auf künftige Bedrohungen adäquat reagieren zu können, werden zudem Regelungen eingeführt, die die innovative Beschaffung und Genehmigung stärken.

Bereitgestellt von:
Der Mittelstand, BVMW e.V. Bundesverband mittelständische Wirtschaft (R001657) am 03.07.2025

Adressatenkreis:

  • Versendet am 03.07.2025 an:

    • Bundesregierung

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr Datum des Referentenentwurfs: 25.06.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

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