Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2507020004
(PDF - 2 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
Der BEE setzt sich für passgenaue Begriffsbezeichnungen, einer verlängerten Laufzeit der Zuschussausschüttung im Rahmen des KTF und breitere Kriterien für die Erfolgskontrolle des Sondervermögens ein.
Bereitgestellt von:
Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) (R002168)
am
02.07.2025
Adressatenkreis:
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Versendet am 10.06.2025 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG) Datum des Referentenentwurfs: 04.06.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG hierzu]
- Allgemeine Energiepolitik [alle SG hierzu]
- Energienetze [alle SG hierzu]
- Erneuerbare Energien [alle SG hierzu]
- Industriepolitik [alle SG hierzu]