Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2506300280
(PDF - 6 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Daseinsvorsorge durch das Sondervermögen stärken
Das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität muss so errichtet werden, dass die notwendigen Investitionen in der Daseinsvorsorge, insbesondere in Energieversorgung, Wasser- und Abwasserwirtschaft und Abfallwirtschaft gefördert werden.
Bereitgestellt von:
VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. (R000098)
am
30.06.2025
Adressatenkreis:
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Versendet am 10.06.2025 an:
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Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität Datum des Referentenentwurfs: 05.06.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG hierzu]
- Allgemeine Energiepolitik [alle SG hierzu]
- Wasserversorgung und Abwasserentsorgung; Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit