Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2506300004
(PDF - 28 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Wiedereinführung materieller Präklusion im Umwelt- und Planungsrecht
Ziel der Interessenvertretung ist die Einführung unionsrechtskonformer materieller Präklusionsregelungen im Umwelt- und Planungsrecht. Tatsachen, Einwendungen und Unterlagen, die trotz bestehender Möglichkeit nicht innerhalb gesetzlicher Fristen vorgebracht wurden, sollen in späteren Verfahrensstadien nur unter eng begrenzten Voraussetzungen berücksichtigt werden.
Bereitgestellt von:
Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V. (R000371)
am
30.06.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 26.06.2025 an:
-
Bundestag
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
Organe [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
-
-
-
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/4099 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMV [alle SG hierzu]
- Bauwesen und Bauwirtschaft [alle SG hierzu]
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle SG hierzu]
- Verkehrsinfrastruktur [alle SG hierzu]
- Verkehrspolitik [alle SG hierzu]