Stellungnahme/Gutachten

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Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2506030007 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Chemikaliensanktionsverordnung

Der VDKF wurde vom Bundesumweltministerium (BMUV) aufgefordert, sich zum Referentenentwurf der Chemikaliensanktionsverordnung (ChemSanktionsV) zu äußern. In der ChemSanktionsV werden u.a. Straftatbestände und Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit der F-Gase-Verordnung benannt.

Bereitgestellt von:
Verband Deutscher Kälte-Klima-Fachbetriebe e.V. (VDKF) (R000401) am 17.06.2025

Adressatenkreis:

  • Versendet am 09.12.2024 an:

    • Bundesregierung

      • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 542/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Verordnung zur Änderung von Sanktionsvorschriften zur Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen stoffrechtliche Unionsverordnungen Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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