Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2503280057 (PDF - 7 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Ernährungsstrategie der Bundesregierung

Unterstützung der Deutschen Allianz Nichtübertragbare Krankheiten (DANK) SG2406130096 DANK setzt sich im Rahmen der Ernährungsstrategie der Bundesregierung für verbindliche Maßnahmen der Verhältnisprävention ein und spricht sich daher für steuerliche Maßnahmen, konkret eine Herstellerabgabe auf gesüßte Getränke, aus. Im Gegenzug sollen Obst, Gemüse und Hülsenfürchte von der Mehrwertsteuer befreit werden. Diese Regelung fehlt in der Ernährungsstrategie. DANK möchte Nachbesserungen erreichen. Verankert werden sollen auch verbindliche Regelungen zum Kinderschutz in der Lebensmittelwerbung.

Bereitgestellt von:
Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. (R002431) am 31.03.2025

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/10001 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Ernährungsstrategie der Bundesregierung - Gutes Essen für Deutschland Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

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