Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2502030017 (PDF - 10 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Anpassungen der Finanzierung des KHVVG

Die Bundesärztekammer sieht bei dem Verordnungsvorhaben Anpassungsbedarf. Der Entwurf verkennt die Realität der Krankenhausversorgung in Deutschland, die vielfach von Überlastung und Wartezeiten geprägt ist. Die erforderlichen strukturellen Veränderungen lassen sich in der Übergangsphase nicht ohne relevante zusätzliche Mittel realisieren. Eine Finanzierung des Transformationsfonds aus Mitteln der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist nicht der richtige Weg, da Mittel, die für die Betriebskostenfinanzierung bestimmt sind, nicht für die Investitionskostenfinanzierung verwendet werden dürfen.

Bereitgestellt von:
Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern (R002002) am 18.02.2025

Adressatenkreis:

  • Versendet am 24.01.2025 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 15.01.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

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