Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2501200006
(PDF - 1 Seite)
Zu Regelungsvorhaben:
Hochwasserschutzgesetz III (Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und des Schutzes vor Starkregenereignissen (...)
Das BMUV hat mit dem 3. Hochwasserschutzgesetz neue Vorgaben zum Thema Hochwasserschutz entworfen. Industrieseitig ist die Betroffenheit eher gering. Jedoch können verschärfte Vorgaben zur Instandsetzung dazu führen, dass im Hochwasserfall beschädigte Ölheizungen nicht mehr an Ort und Stelle neu errichtet werden können.
Bereitgestellt von:
Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - (R000885)
am
05.03.2025
Adressatenkreis:
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Versendet am 05.11.2024 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Referentenentwurf:
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und des Schutzes vor Starkregenereignissen sowie zur Beschleunigung von Verfahren des Hochwasserschutzes (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 13.10.2024 Federführendes Ministerium: BMUV (20. WP) [alle SG hierzu]
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" [alle SG hierzu]
- Verkehrsinfrastruktur [alle SG hierzu]