Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2412180145 (PDF - 1 Seite)

Zu Regelungsvorhaben:
Gesetzliche Verstetigung der Online-Wahl bei den Sozialwahlen

Ziel ist die schnelle Umsetzung einer dauerhaften Rechtsgrundlage, um bei den Sozialwahlen 2029 die Online-Wahl anbieten zu können. Das Modellprojekt für Online-Sozialwahlen war auf die Durchführung der Sozialwahlen 2023 beschränkt.

Bereitgestellt von:
Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) (R001928) am 18.12.2024

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Zweites Gesetz zur Änderung des Betriebsrentengesetzes und zur Änderung anderer Gesetze (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 25.07.2025 Federführendes Ministerium: BMAS [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (2)

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