Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2412040005
(PDF - 21 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Drittes Gesetz zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Änderung des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Hochwasserschutzgesetz III)
Mit dem GE sollen der Hochwasserschutz weiter verbessert und Vereinbarungen des Koalitionsvertrages zur Klimaanpassung umgesetzt werden. Änderungen betreffen insbesondere das WHG und das BauGB, die der Verbesserung des rechtlichen Rahmens des Hochwasserschutzes dienen. Sie haben aber auch Auswirkungen auf die Wasser- und Energiewirtschaft. Es soll zudem eine Änderung im BNatSchG eingeführt werden, die für eine umfassende Herausgabepflicht von Umweltdaten gegenüber Projektträgern und öffentlichen Stellen normiert.
Bereitgestellt von:
BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. (R000888)
am
19.12.2024
Adressatenkreis:
-
Versendet am 06.11.2024 an:
-
Bundestag
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
- Allgemeine Energiepolitik [alle SG hierzu]
- Erneuerbare Energien [alle SG hierzu]
- Klimaschutz [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Energie" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" [alle SG hierzu]