Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2411270006 (PDF - 4 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Baurechtliche Hürden für den Gigabitausbau abbauen (Novellierung des Baugesetzbuchs)

Um den Netzausbau zu beschleunigen ist es wichtig, die dafür notwendigen Beschleunigungspotenziale in bundesrechtlicher Zuständigkeit zu heben. Wir setzen uns daher als Bitkom für eine Novellierung des Baugesetzbuches ein, in der Maßnahmen umgesetzt werden, die den Gigabitausbau vereinfachen und beschleunigen.

Bereitgestellt von:
Bitkom e.V. (R000672) am 27.11.2024

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle SG hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMWSB): Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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