Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2411060008 (PDF - 14 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
RefE Verbesserung/Beschleunigung Hochwasserschutz, Unklarheiten, die sich aus dem Vollzug der geltenden Rechtsvorschriften ergeben haben, beseitigen.

Technische Anforderungen des Hochwasserschutzes untergesetzlich in einer Rechtsverordnung bündeln, Anwendungsbereichs des § 78 Abs. 1 WHG klarstellen (Begriff des Baugebietes konkretisieren, Verhältnis von Klimaanpassungskonzept und Starkregenvorsorgekonzept überdenken.

Bereitgestellt von:
Deutscher Anwaltverein e.V. (R000952) am 06.11.2024

Adressatenkreis:

  • Versendet am 30.10.2024 an:

  • Versendet am 31.10.2024 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/1084 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle SG hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMUV) (20. WP): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und des Schutzes vor Starkregenereignissen sowie zur Beschleunigung von Verfahren des Hochwasserschutzes (20. WP) (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (2)

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