Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2410280006
(PDF - 4 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Verbesserung des Entwurfs für ein Reallaborgesetz
Bitkom empfiehlt eine Nachschärfung des Entwurfs, insbesondere braucht es das ursprünglich versprochene Artikelgesetz für neue Reallabore, eine Ausgestaltung des Reallabor-Checks, klare Regelungen zur Umsetzung der Ergebnisse von Reallaboren in eine bessere Regulierung sowie eine bessere Einbindung des Innovationsportals in die Verfassung von Experimentierklauseln.
Bereitgestellt von:
Bitkom e.V. (R000672)
am
28.10.2024
Adressatenkreis:
-
Versendet am 22.10.2024 an:
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Bundestag
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/14198 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz - ReallaboreG) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle SG hierzu]
Zuvor:
Referentenentwurf (BMWK) (20. WP): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (20. WP) (Vorgang)
- Kleine und mittlere Unternehmen [alle SG hierzu]
- Wissenschaft, Forschung und Technologie [alle SG hierzu]