Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2410130002
(PDF - 4 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Interessenvertretung für politisch Verfolgte des SED-Regimes, Verbesserung der sozialen Lage der Betroffenen.
Verbesserung der sozialen Lage der Verfolgten des SED-Regimes. Entschädigungsregelung sowie die Anerkennung der Gesundheitsschäden durch politische Repressionen in DDR-Haftanstalten. Das Abschaffen sozialer Bedingungen zum Erhalt der sozialen Zuwendung sowie eine deutliche Erhöhung auf 745 Euro. Früheren Renteneintritt.
Bereitgestellt von:
IGOKD e.V. Dachverband / SED Opfervertretung ehemaliger politischer Häftlinge (R007133)
am
20.11.2024
Adressatenkreis:
-
Versendet am 19.06.2024 an:
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Bundestag
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Organe [alle SG dorthin]
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Gremien [alle SG dorthin]
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-
Bundesregierung
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium der Justiz (BMJ) [alle SG dorthin]
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/12789 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für die Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR Zuständiges Ministerium: Bundesministerium der Justiz (BMJ) [alle SG hierzu] -
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/11750 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Jahresbericht 2024 - Die SED-Diktatur und ihre Folgen für die Opfer verstehen
- Aufarbeitung SED-Unrecht [alle SG hierzu]
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse [alle SG hierzu]
- Rente/Alterssicherung [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" [alle SG hierzu]