Stellungnahme/Gutachten

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Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2409250024 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Tabakerzeugnisgesetz/Tabakerzeugnisverordnung

Der BVTE setzt sich für ein angemessenes Produktregelwerk für klassische Tabakerzeugnisse, E-Zigaretten und neuartige Produkte ein. Insbesondere die Zigarette und Feinschnitt-Tabak gehören zu den am stärksten regulierten Konsumgütern. Weitere Verschärfungen für diese Kategorien lehnen wir ab, da damit insbesondere weitere Anreize für den illegalen Tabakmarkt geschaffen würden. Mit Blick auf neuartige Erzeugnisse befürworten wir eine Regulierung nach Schadenspotential (Tobacco Harm Reduction), d. h. je weniger schädlich ein Produkt ist, umso geringer soll es reguliert werden. Wir setzen uns für eine Regulierung von tabakfreien Nikotinbeuteln im deutschen Tabakrecht ein, die sich am erprobten Regelungsregime der E-Zigarette anlehnen sollte.

Bereitgestellt von:
Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) (R001924) am 25.09.2024

Adressatenkreis:

  • Versendet am 25.09.2024 an:

Betroffene Interessenbereiche (12)

Betroffene Bundesgesetze (2)

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