Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2409180007
(PDF - 2 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Einführung flexibler Prüfintervalle (RBI) / Anpassung BetrSichV und ÜAnlG
Das aktuelle zeitbasierte Inspektionssystem soll auf ein kontrolliertes und flexibles Inspektionssystem (sog. Risiko Basierte Inspektionen – kurz: RBI) umgestellt werden. Daher sollen die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) sowie nachfolgend das Überwachungspflichtige Anlagen Gesetz (ÜAnlG) dahingehend geöffnet werden, flexible Prüfintervalle als anerkannte Modelle in industriellen Betrieben und Inspektionen zu etablieren und als wählbare Alternative zuzulassen.
Bereitgestellt von:
Shell Deutschland GmbH (R001348)
am
27.09.2024
Adressatenkreis:
-
Versendet am 01.07.2024 an:
-
Bundestag
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
-
Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
- Immissionsschutz [alle SG hierzu]
- Industriepolitik [alle SG hierzu]