Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2408220001
(PDF - 26 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
RefE zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
Aus Sicht der Anwaltschaft ist positiv zu vermerken, dass ein nicht unerheblicher Teil der Änderungen aus den Ergebnissen von Konsultationen, an denen die Anwaltschaft beteiligt war, und Anregungen aus dem Kreis der Rechtsanwender resultieren. Das lässt erwarten, dass die Änderungen weitgehend praxisgerecht sein dürften. Da sie teilweise in die bisherigen Strukturen eingreifen („Neustrukturierung“) und Paradigmenwechsel enthalten sowie eingeübte Anwendungsregelungen ändern, führt dies naturgemäß zunächst zu Unsicherheiten. Insgesamt aber ist der vorliegende Entwurf weitgehend geeignet, den aktuellen Anforderungen an das Städtebaurecht gerecht zu werden. Der DAV möchte mit seiner Stellungnahme dazu beitragen, dass diese Absicht in der Praxis noch etwas zielgenauer umgesetzt werden kann.
Bereitgestellt von:
Deutscher Anwaltverein e.V. (R000952)
am
28.08.2024
Adressatenkreis:
-
Versendet am 21.08.2024 an:
-
Bundestag
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
-
Gremien [alle SG dorthin]
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
-
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-
Referentenentwurf:
Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 01.08.2024 Federführendes Ministerium: BMWSB [alle SG hierzu]
- Öffentliches Recht [alle SG hierzu]