Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2408150008
(PDF - 2 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Baurechtliche Hürden für den Gigabitausbau abbauen (Novellierung des Baugesetzbuchs)
Um den Netzausbau zu beschleunigen ist es wichtig, die dafür notwendigen Beschleunigungspotenziale in bundesrechtlicher Zuständigkeit zu heben. Wir setzen uns daher als Bitkom für eine Novellierung des Baugesetzbuches ein, in der Maßnahmen umgesetzt werden, die den Gigabitausbau vereinfachen und beschleunigen.
Bereitgestellt von:
Bitkom e.V. (R000672)
am
15.08.2024
Adressatenkreis:
-
Versendet am 15.08.2024 an:
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
-
-
-
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG hierzu]
Zuvor:
Referentenentwurf (BMWSB): Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung (Vorgang)
- Bauwesen und Bauwirtschaft [alle SG hierzu]
- Digitalisierung [alle SG hierzu]
- Kommunikations- und Informationstechnik [alle SG hierzu]