Stellungnahme/Gutachten

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Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2406280074 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz, GVSG

Zum GVSG wird nur hinsichtl. KJ-psychiatrischer Aspekte kommentiert. Das Respektieren ärztl. Verordnungen von Hilfsmitteln in SPZs oder MZEBs für Menschen mit Intelligenzminderungen ohne weitere Prüfung wird ausdrücklich begrüßt. Kritisiert wird die Zeitdauer für Genehmigungen. Es wird gebeten, "Geistige Behinderung" durch "Intelligenzminderung" zu ersetzen. Auf die Bedeutung der Kinderärzte als Primärärzt:innen wird hingewiesen. Der Einbezug von Stellungnahmen der Wiss. Fachgesellschaften zu Veränderungen der Kinderrichtlinie und die gesonderte Bedarfsplanung für KJ werden begrüßt. Angeregt wird eine Quote für ärztliche Psychotherapeut:innen. Hingewiesen wird auf die Bedeutung von PIAs sowie auf positiv evaluierte Modelle nach § 64b SGB V, deren Verstetigung wünschenswert wäre.

Bereitgestellt von:
Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie e.V. (DGKJP) (R001135) am 28.06.2024

Adressatenkreis:

  • Versendet am 29.04.2024 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) Zuständiges Ministerium: BMG [alle SG hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) (Vorgang)
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) Zuständiges Ministerium: BMG [alle SG hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (3)

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