Regelungsvorhaben
Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz, GVSG
Angegeben von:
Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie e.V. (DGKJP) (R001135)
am
28.06.2024
Beschreibung:
Zum GVSG wird nur hinsichtl. KJ-psychiatrischer Aspekte kommentiert. Das Respektieren ärztl. Verordnungen von Hilfsmitteln in SPZs oder MZEBs für Menschen mit Intelligenzminderungen ohne weitere Prüfung wird ausdrücklich begrüßt. Kritisiert wird die Zeitdauer für Genehmigungen. Es wird gebeten, "Geistige Behinderung" durch "Intelligenzminderung" zu ersetzen. Auf die Bedeutung der Kinderärzte als Primärärzt:innen wird hingewiesen. Der Einbezug von Stellungnahmen der Wiss. Fachgesellschaften zu Veränderungen der Kinderrichtlinie und die gesonderte Bedarfsplanung für KJ werden begrüßt. Angeregt wird eine Quote für ärztliche Psychotherapeut:innen. Hingewiesen wird auf die Bedeutung von PIAs sowie auf positiv evaluierte Modelle nach § 64b SGB V, deren Verstetigung wünschenswert wäre.
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Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RV hierzu]
Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) (Vorgang) -
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RV hierzu]
Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) (Vorgang)
- Gesundheitsversorgung [alle RV hierzu]
- Kinder- und Jugendpolitik [alle RV hierzu]
- Wissenschaft, Forschung und Technologie [alle RV hierzu]
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Adressatenkreis:
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Versendet am 29.04.2024 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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