Stellungnahme/Gutachten

Dies ist eine historische Version der Stellungnahme/des Gutachtens. Die Stellungnahme/das Gutachten wurde inzwischen aktualisiert.

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2406250202 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Gesetz zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht

Freistellung von Kuppelgasen von der Energiesteuer so lange, wie dies nach den beihilferechtlichen Regelungen zulässig ist.

Bereitgestellt von:
Wirtschaftsvereinigung Stahl (R002425) am 28.06.2024

Adressatenkreis:

Versendet am 19.06.2024 an:
- Bundesregierung
  - Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]

Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 12.04.2024 Federführendes Ministerium: BMF [alle SG hierzu]