Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Gesetz zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht

Angegeben von:
Wirtschaftsvereinigung Stahl (R002425) am 28.06.2024

Beschreibung:
Freistellung von Kuppelgasen von der Energiesteuer so lange, wie dies nach den beihilferechtlichen Regelungen zulässig ist.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 12.04.2024 Federführendes Ministerium: BMF [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2406250202 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 19.06.2024 an:

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