Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2406250008 (PDF - 7 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des geplanten Apotheken-Reformgesetz - ApoRG

Durch den vorliegenden Referentenentwurf zum Apotheken-Reformgesetz - ApoRG ergeben sich folgende Änderungen die im Detail abzulehnen sind, oder geändert werden sollten: - In der In-Vitro-Labordiagnostik soll hierzu der § 24 des Infektionsschutzgesetzes so geändert werden, dass durch Aufhebung des Arztvorbehaltes den Apotheken die Durchführung patientennaher Schnelltests bei Testungen auf das Adenovirus, Influenzaviren, das Norovirus, Respiratorische Synzytial Viren und das Rotavirus ermöglicht wird. Dies ist auch in Bezug zur nicht Gewährleistung der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), zum den Technischen Regeln für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) 250, sowie der Biostoffverordnung (BioStoffV) abzulehnen.

Bereitgestellt von:
ALM - Akkreditierte Labore in der Medizin e.V. (R001160) am 25.06.2024

Adressatenkreis:

  • Versendet am 24.06.2024 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Apotheken-Reformgesetz - ApoRG Datum des Referentenentwurfs: 12.06.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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