Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2406210241
(PDF - 2 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Evaluation des Gesetzes zum Verbot des Betriebs lauter Güterwagen (SchlärmschG)
Die vorgesehene Anpassung des bestehenden Schienenlärmschutzgesetzes (SchlärmschG) an neuere europarechtliche Regelungen wird begrüßt, weil damit Rechtssicherheit geschaffen wird, ohne dass es zu Verschlechterungen des Lärmschutzniveaus kommt. Zugleich sollte das Kontrollregime drastisch vereinfacht und auf Vor-Ort-Kontrollen des Eisenbahn-Bundesamtes umgestellt zu werden.
Bereitgestellt von:
Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. (R000422)
am
28.06.2024
Adressatenkreis:
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Versendet am 11.03.2024 an:
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Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/11314 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zum Schienenlärmschutz (SchlärmschG) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG hierzu]
- Güterverkehr [alle SG hierzu]
- Schienenverkehr [alle SG hierzu]
- Verkehrsinfrastruktur [alle SG hierzu]
- Verkehrspolitik [alle SG hierzu]