Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2406190176
(PDF - 4 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit
Der Entwurf wird in großen Teilen kritisch gesehen. Hervorzuheben ist, dass die Digitalisierungsstrategie keine klare Linie verfolgt und die Idee, Aufgabenportfolios über Verordnungsermächtigungen flexibel anzupassen, im Sinne davon, dass Leistungsspektren parlamentarisch legitimiert sein müssen, nicht umgesetzt werden kann.
Bereitgestellt von:
Aktionsbündnis Patientensicherheit (R002644)
am
19.06.2024
Adressatenkreis:
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Versendet am 07.06.2024 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG) (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 15.05.2024 Federführendes Ministerium: BMG [alle SG hierzu]
- Gesundheitsförderung [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" [alle SG hierzu]