Stellungnahme/Gutachten

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Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2406190176 (PDF - 4 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit

Der Entwurf wird in großen Teilen kritisch gesehen. Hervorzuheben ist, dass die Digitalisierungsstrategie keine klare Linie verfolgt und die Idee, Aufgabenportfolios über Verordnungsermächtigungen flexibel anzupassen, im Sinne davon, dass Leistungsspektren parlamentarisch legitimiert sein müssen, nicht umgesetzt werden kann.

Bereitgestellt von:
Aktionsbündnis Patientensicherheit (R002644) am 19.06.2024

Adressatenkreis:

  • Versendet am 07.06.2024 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 377/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG) Zuständiges Ministerium: BMG [alle SG hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG) (Vorgang)
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/13249 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit - (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG) Zuständiges Ministerium: BMG [alle SG hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG) (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (2)

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