Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2406180025 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Satellitendatensicherheitsgesetz

Der BDLI fordert eine Aktualisierung des im Jahr 2007 in Kraft getretenen Satellitendatensicherheitsgesetzes (SatDaSiG ) auch in Hinblick auf das sich in der Ressortabstimmung befindliche nationale Weltraumgesetz. Die Gesetzgebung verfolgt zwei Hauptziele: (1) zum einen die Förderung der Nutzung und Kommerzialisierung von Erdfernerkundungsdaten, (2) zum anderen die Wahrung der sicherheits- und außenpolitischen Interessen Deutschlands. Die Deutsche Raumfahrtagentur im Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR RA) ermittelt im Zuge der laufenden Evaluierung der Gesetzgebung, ob das Gesetz bzw. die Rechtsverordnung wie beabsichtigt wirken können oder ob Anpassungen vorgenommen werden müssen.

Bereitgestellt von:
Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie e. V. (BDLI) (R001622) am 21.06.2024

Adressatenkreis:

  • Versendet am 14.06.2024 an:

    • Bundesregierung

      • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Nach oben blättern