Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2406170137
(PDF - 33 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Ausgestaltung Teleoperiertes Fahren in Deutschland
Als Bitkom setzen wir uns dafür ein, dass das teleoperierte Fahren nicht als Brückentechnologie zum autonomen Fahren definiert wird, sondern der Rechtsrahmen so weiterentwickelt wird, dass beide Technologien komplementär genutzt werden können. Zudem sollte neben dem Halter die Rolle des Betreibers eingeführt werden. Schließlich sollte der Gesetzentwurf dahin gehend geändert werden, dass keine Einzelgenehmigungen erforderlich sind, sondern die Möglichkeit einer Typgenehmigung eröffnet wird.
Bereitgestellt von:
Bitkom e.V. (R000672)
am
21.06.2024
Adressatenkreis:
-
Versendet am 22.03.2024 an:
-
Bundestag
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG dorthin]
-
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr für eine Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften zur Erprobung von Kraftfahrzeugen mit ferngelenkter Fahrfunktion Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG hierzu]
- Automobilwirtschaft [alle SG hierzu]
- Digitalisierung [alle SG hierzu]
- Industriepolitik [alle SG hierzu]
- Ländlicher Raum [alle SG hierzu]
- Personenverkehr [alle SG hierzu]
- Stadtentwicklung [alle SG hierzu]
- Verkehrsinfrastruktur [alle SG hierzu]
- Verkehrspolitik [alle SG hierzu]