Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2406170021
(PDF - 8 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Einführung eines Mobilitätsdatengesetzes
Bitkom begrüßt die grundsätzlichen Ziele der Einführung eines Mobilitätsdatengesetzes und schlägt hierzu Anpassungen, u. a. im Bereich des sicheren Datenzugriffs, der Beschreibung von Infrastrukturdaten, des Schutzes wettbewerbsrelevanter Auslastungsdaten, der Lizensierung und Datennutzung und der Qualitätsverbesserung vor.
Bereitgestellt von:
Bitkom e.V. (R000672)
am
21.06.2024
Adressatenkreis:
-
Versendet am 13.03.2024 an:
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Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 496/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG hierzu]
Zuvor:
Referentenentwurf (BMDV): Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (Vorgang)
- Digitalisierung [alle SG hierzu]
- Verkehrspolitik [alle SG hierzu]