Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2406120030 (PDF - 11 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Kommentierung des Antrags der Union zu Kosten beim Führerscheinerwerb

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in einem Antrag Beschlussempfehlungen formuliert, um Kosten für den Erwerb des Führerscheins einzudämmen, Abläufe reibungsloser zu gestalten sowie zusätzliche Prüftermine zu schaffen. Zudem sollen Rahmenbedingungen geschaffen und Bürokratie abgebaut werden, um die Ausbildung effizient und zukunftsgerichtet auszugestalten. Ziel des TÜV-Verbands ist es den Bundestag darauf hinzuweisen, dass der Antrag die Verkehrssicherheit und europarechtliche Vorgaben vernachlässigt. Zudem werden Elemente aufgeführt, die sich bereits im BMDV in Bearbeitung befinden.

Bereitgestellt von:
TÜV-Verband e.V. (R000008) am 19.06.2024

Adressatenkreis: