Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2406110010
(PDF - 4 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Änderungen Atomgesetz AtG
Die im Auftrag der Vertragsstaaten von Almelo durch die Firma Urenco betriebene Anreicherungs- und Trennanlage zur Anreicherung von Uran für die friedliche Nutzung der Kerntechnik und die Trennarbeit zur Herstellung von Stabilen Isotopen für medizinische und industrielle Zwecke besitzt eine uneingeschränkte, unbefristete Betriebserlaubnis nach AtG. Es ist im uneingeschränkten Interesse der Vertragssaaten dass sich daran nichts ändert - die Anlage ist ein strategisches Asset der EU zur Erreichung der Klimaziele und der Bundesregierung, um die Versorgungssicherheit des westlichen Welt im Bereich Energie, Medizin und Industrie zu gewährleisten und durch Normen und Standards die weitere Entwicklung der friedlichen Nutzung der Kerntechnik weltweit zu begleiten.
Bereitgestellt von:
Urenco Deutschland GmbH (R004228)
am
13.06.2024
Adressatenkreis:
-
Versendet am 22.03.2024 an:
-
Bundestag
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium der Justiz (BMJ) [alle SG hierzu] -
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/5984 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung bezahlbarer Stromversorgung (Stromversorgungssicherungsgesetz - SVSG)
- Allgemeine Energiepolitik [alle SG hierzu]
- Atomenergie [alle SG hierzu]
- Außenpolitik [alle SG hierzu]
- Außenwirtschaft [alle SG hierzu]
- EU-Gesetzgebung [alle SG hierzu]
- Extremismusbekämpfung [alle SG hierzu]
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU [alle SG hierzu]
- Immissionsschutz [alle SG hierzu]
- Industriepolitik [alle SG hierzu]
- Internationale Beziehungen [alle SG hierzu]
- Kleine und mittlere Unternehmen [alle SG hierzu]
- Klimaschutz [alle SG hierzu]
- Luft- und Raumfahrt [alle SG hierzu]
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle SG hierzu]
- Parlamentarisches Verfahren [alle SG hierzu]
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU [alle SG hierzu]
- Rechtspolitik [alle SG hierzu]
- Schienenverkehr [alle SG hierzu]
- Schifffahrt [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Energie" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Recht" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" [alle SG hierzu]
- Staatsorganisation [alle SG hierzu]
- Terrorismusbekämpfung [alle SG hierzu]
- Verwaltungstransparenz/Open Government [alle SG hierzu]
- Wettbewerbsrecht [alle SG hierzu]
- Wissenschaft, Forschung und Technologie [alle SG hierzu]
- Zivilrecht [alle SG hierzu]
- Friedliche Nutzung der Kerntechnik gem. EURATOM Vertrag, Staatsverträge von Almelo, Cardiff, Washington