Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2406030037 (PDF - 5 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Umsetzung Art. 14 des Europäischen Gebäudeeffizienzgesetzes ins GEIG

Umsetzung Art. 14 des Europäischen Gebäudeeffizienzgesetzes (EPBD) in deutsches Recht zur Ermöglichung eines bedarfsgerechten Ladeinfrastrukturaufbaus

Bereitgestellt von:
Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG (R001551) am 21.06.2024

Adressatenkreis:

  • Versendet am 26.04.2024 an:

    • Bundesregierung

  • Versendet am 07.05.2024 an:

  • Versendet am 07.05.2024 an:

  • Versendet am 30.07.2024 an:

    • Bundesregierung

      • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

  • Versendet am 31.10.2024 an:

    • Bundesregierung

      • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 292/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich 1. Zuständiges Ministerium: BMWE [alle SG hierzu] 2. Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Aufträge zu dieser Stellungnahme/diesem Gutachten (2)

  1. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG im politischen Bereich. Hinsichtlich der nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelder werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Agrar- und Ernährung (hier u. a. zur Ausweitung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes auf weitere Vertriebskanäle), Umwelt- und Kreislaufwirtschaft (hier u. a. zur Umsetzung der EU-Verpackungs- und Verpackungsabfallverordnung in nationales Recht), Arbeit und Soziales (hier zur Schaffung adäquater Rahmenbedingungen bei der Integration ausländischer Fachkräfte), Digitales und Onlineplattformen (hier u. a. zur Gestaltung fairer Bedingungen auf Onlineplattformen) sowie Energie- und Klima (hier u. a. zur Beschleunigung von Netzanschlüssen).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (14):

    Betraute Personen (13):

    1. Vanessa Grühser
    2. Robert Schachtschneider
    3. Lorenz Honig
    4. Mecbure Piltan
    5. Hannah Betyna

      Tätigkeit bis 06/23:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    6. Dr. Cemal Karakas
    7. Sevgi Ates

      Tätigkeit bis 01/25:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    8. Jana Moritz
    9. David Lommatzsch
    10. Stefan Giffeler

      Tätigkeit bis 08/20:
      Leiter Strategische Kommunikation in der Abteilung Digitalisierung und Arbeitswelt
      im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) oder dessen Geschäftsbereich

    11. Hanna Tegelmann
    12. Dr. Leif Balz
    13. Silvia Warth

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH

  2. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der Kaufland Stiftung & Co. KG im politischen Bereich. Hinsichtlich der nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelder werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Agrar- und Ernährung (hier u. a. zur Ausweitung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes auf weitere Vertriebskanäle), Umwelt- und Kreislaufwirtschaft (hier u. a. zur Schaffung eines Fondsmodells zur Weiterentwicklung des § 21 VerpackG), Arbeit und Soziales (hier u. a. zur Schaffung adäquater Rahmenbedingungen bei der Integration ausländischer Fachkräfte), Energie und Klima (hier u. a. zur vorzeitigen Umsetzung des Art. 14 des Europäischen Gebäudeeffizienzgesetzes ins GEIG) sowie Bauen und Stadtentwicklung (hier zur Anpassung des BBauG und der BauNVO).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Kaufland Stiftung & Co. KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (11):

    Betraute Personen (10):

    1. Robert Schachtschneider
    2. Hannah Betyna

      Tätigkeit bis 06/23:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    3. Dr. Cemal Karakas
    4. David Lommatzsch
    5. Stefan Giffeler

      Tätigkeit bis 08/20:
      Leiter Strategische Kommunikation in der Abteilung Digitalisierung und Arbeitswelt
      im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) oder dessen Geschäftsbereich

    6. Sevgi Ates

      Tätigkeit bis 01/25:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    7. Jana Moritz
    8. Hanna Tegelmann
    9. Dr. Leif Balz
    10. Silvia Warth

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH
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