Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2405020013
(PDF - 39 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft
Der DWV fordert Maßnahmen im Energie-, Bau-, Umwelt-, Immissionsschutz-, Steuerrecht für den Hochlauf von grünem Wasserstoff (Auswahl): - Ausschreibung von Elektrolysekapazitäten zur Einspeisung von grünem Wasserstoff - Auflegung eines "Zukunftsfonds" i.H.v. 100 Mrd. € - Nutzung der Möglichkeiten im EEG, Ausschreibungen im Ausland durchzuführen - Einstufung von Wasserstofferzeugung und -infrastruktur als im überragenden öffentlichen Interesse - Festlegung jahresscharfer Mengen- und Nachfrageziele für grünen Wasserstoff - Ausschreibungen grüner Industrieprodukte, die mit grünem Wasserstoff produziert werden. - Einführung eines OPEX-Förderprogramms für den Schwerlastverkehr. Im Übrigen Verweis auf die angehängte Stellungnahme "HyGuide 2030" sowie die weiteren Regelungsvorhaben.
Bereitgestellt von:
Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. (R002003)
am
16.05.2024
Adressatenkreis:
-
Versendet am 23.04.2024 an:
-
Bundestag
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle SG dorthin]
-
-
- Allgemeine Energiepolitik [alle SG hierzu]
- Erneuerbare Energien [alle SG hierzu]
- Industriepolitik [alle SG hierzu]
- Klimaschutz [alle SG hierzu]
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Energie" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" [alle SG hierzu]
- Verkehrspolitik [alle SG hierzu]
- EEG 2014 [alle SG hierzu]
- EnWG 2005 [alle SG hierzu]
- WindSeeG [alle SG hierzu]
- KWKG 2016 [alle SG hierzu]
- BBauG [alle SG hierzu]
- BauNVO [alle SG hierzu]
- BImSchG [alle SG hierzu]
- UVPG [alle SG hierzu]
- WPG [alle SG hierzu]
- GEG [alle SG hierzu]
- HkNRG [alle SG hierzu]
- 37. BImSchV [alle SG hierzu]
- BImSchV 10 2010 [alle SG hierzu]
- BImSchV 4 2013 [alle SG hierzu]
- StVZO 2012 [alle SG hierzu]
- EnergieStG [alle SG hierzu]
- MessEG [alle SG hierzu]
- SoEnergieV [alle SG hierzu]
- BBiG 2005 [alle SG hierzu]