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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WasSkiV 1990"« gefunden

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- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
20. Wahlperiode (3)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (3)

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RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

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Gefundene Regelungsvorhaben (3)

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Harmonisierung der verschiedenen Verordnungen zur SpSchV
- Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
- Beschreibung: Pragmatische Harmonisierung der Verordnungen, die die Sport- und Freizeitschifffahrt betreffen: Einbeziehung des Seebereichs in die Sportschifffahrtsverordnung, Inbetriebnahme Wasserfahrzeug nur mit CE-Kennzeichen, Zuständigkeit im Befähigungswesen bei beliehenen Verbänden belassen, digitale Theorieprüfung, Ablehnung einer Unterscheidung von E-Motorbooten bei der Fahrerlaubnis, Ersatz Bootszeugnisse durch Fahrtauglichkeitsbescheinigungen, Geltungsbereich § 31 SpSchV konkretisieren, Charterbescheinigung entbürokratisieren, Ausrüstung an Bord der Charterboote pragmatisch halten, Klarstellung der Ausnahmen, insbesondere Ausbildungs- und Charterfahrzeuge (Kleinschifferzeugnis), Vorgaben für die Prüfer im Kontext der Verbandsscheine (Kleinschifferzeugnis).
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): "Verordnung zur Neuregelung von Vorschriften in der Sportschifffahrt und zur Änderung von Vorschriften im Schifffahrtsrecht" (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  SportbootVermV-Bin2000AbwV 2 [alle RV hierzu]
  
  SeeSpbootV [alle RV hierzu]
  
  SpFV [alle RV hierzu]
  
  SportSeeSchV [alle RV hierzu]
  
  WasMotRV [alle RV hierzu]
  
  WasSkiV 1990 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2406270241 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2506260092 (PDF - 6 Seiten)
Neufassung Sportschifffahrtsverordnung

Aktiv vom 05.04.2024 bis 05.01.2026
- Angegeben von: Bunte Flotte Schifffahrtsverband e.V. am 05.04.2024
- Beschreibung: Das BMDV möchte die Gestzgebung zur Sportschifffahrt, die derzeit aus etlichen Einzelregelungen besteht, konsolidieren. In diesem Zuge sind aber weitergehende Änderungen bestehender gestzlicher Regelungen, die über die Sportschifffahrt hinausgehen, geplant. Konkret soll ebenfalls erneut die BinSchPersV geändert werden. Dies betrifft die Mitgleider unseres Verbandes sowohl in Bezug auf deren Fahrzeuge als auch auf deren Personal und deren Befähigungszeugnisse.
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  BinSchPersV [alle RV hierzu]
  
  SpFV [alle RV hierzu]
  
  SportbootVermV-Bin2000 [alle RV hierzu]
  
  KlFzKV-BinSch [alle RV hierzu]
  
  WasMotRV [alle RV hierzu]
  
  WasSkiV 1990 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2404030002 (PDF - 10 Seiten)
Neufassung Sportschifffahrtsverordnung
- Angegeben von: Bunte Flotte Schifffahrtsverband e.V. am 05.04.2024
- Beschreibung: Das BMDV möchte die Gestzgebung zur Sportschifffahrt, die derzeit aus etlichen Einzelregelungen besteht, konsolidieren. In diesem Zuge sind aber weitergehende Änderungen bestehender gestzlicher Regelungen, die über die Sportschifffahrt hinausgehen, geplant. Konkret soll ebenfalls erneut die BinSchPersV geändert werden. Dies betrifft die Mitgleider unseres Verbandes sowohl in Bezug auf deren Fahrzeuge als auch auf deren Personal und deren Befähigungszeugnisse.
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  BinSchPersV [alle RV hierzu]
  
  SpFV [alle RV hierzu]
  
  SportbootVermV-Bin2000 [alle RV hierzu]
  
  KlFzKV-BinSch [alle RV hierzu]
  
  WasMotRV [alle RV hierzu]
  
  WasSkiV 1990 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2404030002 (PDF - 10 Seiten)