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5 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"VStGB"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (5)

  • VStGB

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) nachdrücklich positiv..., ...Taten nach §§ 14 und 15 VStGB in den Anwendungsbereich..., ...§ 6 bis 8 und 10 bis 12 VStGB zur Nebenklage berechtigen..., ...Eigentum – Aufnahme von § 9 VStGB in § 395 Abs. 1 Nr. 4a..., ...den Schutzzweck des § 9 VStGB.4 Das Privateigentum wird..., ....5 Der BGH hat unter § 9 VStGB etwa solche Fälle gefasst..., ...teilnehmen können. § 9 VStGB ist daher zusätzlich zu..., ...genannt (§ 6 Abs. 1 Nr. 3 VStGB und § 6 Abs.1 Nr. 4 ..., ...Ausrottung (§ 7 Abs. 1 Nr. 2 VStGB). Bei diesen Delikten ..., ...StGB, 4. Aufl. 2022, § 7 VStGB, Rn. 52. 16 Vgl. Werle..., ... sondern bildet die vom VStGB geschützten Rechtsgüter..., ...stellt § 7 Abs. 1 Nr. 5 VStGB psychische Folter durch..., ...VStGB sanktioniert wird, außen..., ...Ziel der Einführung des VStGB war die Verhinderung von..., ...einer Straftat nach dem VStGB abgesehen wird, sollte..., ...StGB,4. Aufl. 2022, § 15 VStGB, Rn. 13. 77 Deutscher..., ...Taten nach §§ 14 und 15 VStGB entgegenstünden, sind ..., ...Fällen der §§ 13 und 14 VStGB [Anm.: §§ 14 und 15 VStGB..., ... auch im Rahmen des § 4 VStGB erforderlich: Auch hier..., ... nach §§ 14 und 15 VStGB aus dem Weltrechtsprinzip...

  • Änderung Völkerstrafgesetzbuch (VStGB)

  • Aufruf zur Umsetzung der Resolution 1325 an die Bundesregierung

    • Angegeben von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 23.12.2025
    • Beschreibung: Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) legt anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der UN-Sicherheitsratsresolution 1325 ein Policy Paper zu Gleichberechtigung in der Außenpolitik vor. Der djb ruft die Bundesregierung auf, das 25-jährige Jubiläum von 1325 zum Umsetzungssprung zu nutzen: Rechte schützen, Gewalt vorbeugen, Rechenschaft herstellen – für eine Außenpolitik, die Frieden und Gerechtigkeit wirklich möglich macht.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512230011 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Völkerstrafgesetzbuch („VStGB”) geschaffen worden, das..., ...Auf der Grundlage des im VStGB verankerten Weltrechtsprinzips..., ...auch auf der Grundlage des VStGB und somit vor deutschen..., ...Strafverfahren gemäß des VStGB in Deutschland erkennbar..., ...Menschlichkeit auf der Grundlage des VStGB verurteilt.[20] Es ging..., ... Obwohl § 7 Abs. 1 Nr.6 VStGB in der ersten Anklageschrift..., ...Auslegung des § 7 Abs. 1 Nr. 6 VStGB vertrat, die auf dessen..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 10 VStGB. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht..., ... dem Rom-Statut und dem VStGB im Hinblick auf geschlechtsbezogene..., ...derzeitige Rom-Statut und das VStGB ist auf Folgendes hinzuweisen..., ...der erfolgten Reform des VStGB ist festzuhalten: Obwohl die Neufassung des VStGB die Opferrechte erheblich..., ...reformierte Fassung des VStGB mittelfristig nochmals...

  • Reform des Völkerstrafgesetzbuchs

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 03.06.2025

  • Fortentwicklung des Völkerstrafrechts

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