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2 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Sechste Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung"« gefunden

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- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
20. Wahlperiode (1)
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Änderung der Integrationskursverordnung: Kurskapazitäten und Übergangsregelungen schaffen - Integrationskurse finanziell absichern
- Angegeben von: VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. am 17.07.2026
- Beschreibung: Änderung des § 5 Absatz 4 Satz 2 Integrationskursverordnung: Schaffung von Kurskapazitäten, um Wartezeiten zu verkürzen; Gestaltung einer geeigneten Übergangsregelung; Integrationskurse finanziell absichern und Mittel für Integrationskurse im Bundeshaushalt 2027 auf mindestens 900 Mio. Euro anheben.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMI): Sechste Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  IntV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2607150006 (PDF - 3 Seiten)
Reformbedarf des Gesamtprogramms Sprache des Bundes
- Angegeben von: Deutscher Volkshochschul-Verband am 29.10.2024
- Beschreibung: Die Interessenvertretung bezieht sich auf geplante Änderungen der Integrationskursverordnung (IntV), die insb. Kursarten für spezifische Zielgruppen (z.B. Eltern-, Frauen- und Jugendintegrationskurse), die Fahrtkostenerstattung für Teilnehmende in ländlichen Gebieten, die Möglichkeit zur Wiederholung von Kursmodulen sowie die Bedingungen für die Teilnahmeberechtigung betreffen. Der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) zielt darauf ab, im Interesse der Träger und Teilnehmenden Einfluss darauf zu nehmen, dass diese bestehenden Regelungen unverändert beibehalten oder ggf. bedarfsgerecht angepasst werden, um integrative, pädagogische und organisatorische Standards sicherzustellen und zu vermeiden, dass rein wirtschaftliche Einsparungen das Gesamtprogramm Sprache inhaltlich gefährden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMI) (20. WP): Fünfte Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  IntV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (9):
  
  SG2410290009 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2512170025 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2512170027 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512170028 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2512170031 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2607030007 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2607030008 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2607030009 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2607130006 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
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