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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"JVKostG"« gefunden

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Umwelt (1)
- Klimaschutz (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
Verkehr (1)
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Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (2)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (1)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/7) (0/7)

21. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode (3)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Regelungsvorhaben (3)

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Änderung der Luftverkehrsschlichtungs-VO zur Stärkung der Schlichtung
- Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 25.06.2025
- Beschreibung: Der vzbv lehnt den konkreten Regelungsvorschlag zu § 13 Abs. 2 Luftverkehrsschlichtungs-VO ab, denn dieser birgt für Verbraucher:innen und das Schlichtungsverfahren das Risiko, dass die Verbraucherinteressen und das Schlichtungsverfahren insgesamt geschwächt werden. Der vzbv setzt sich dafür ein, dass Verbraucher:innen auch zukünftig immer einen Schlichtungsvorschlag erhalten. Dieser sollte nach einer Frist auch bindend sowie durchsetzbar sein. Etwaige wirtschaftliche Vorteile - etwa durch Gebühreneinsparungen - seitens der Airlines sollten zum Beispiel durch ein geeignetes Ordnungsgeld aufgehoben werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  LuftSchlichtV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2506230001 (PDF - 4 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...Justizverwaltungskostengesetz - JVKostG), dort die Nummern 1220...
Potenziale zur Kosteneinsparung bei Netzausbau und -betrieb sowie damit verbundenen Themen
- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Einsparvorschläge zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende sicherzustellen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (26):
  
  SG2406140093 (PDF - 10 Seiten)
  
  SG2406170071 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2406170078 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2409270132 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2409270145 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2409270152 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2409270153 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2409270154 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2409270156 (PDF - 16 Seiten)
  
  SG2412110027 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2503170029 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2504040038 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2504040044 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2509300241 (PDF - 10 Seiten)
  
  SG2509300262 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2509300263 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2509300264 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2509300265 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2509300267 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2509300268 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2509300270 (PDF - 19 Seiten)
  
  SG2512180115 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2512180117 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512180140 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2512180142 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2512220099 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...Justizverwaltungskostengesetz (JVKostG) Problembeschreibung..., ...Arbeitsaufwand. In Ziffer 1151 JVKostG ist geregelt, dass für...
Nachhaltigkeitsberichterstattung Richtlinie CSRD (EU) 2022/2464
- Angegeben von: Nestlé Deutschland AG am 17.01.2025
- Beschreibung: 1:1 Umsetzung der Richtlinie gemäß dem Referententwurf des BMJ https://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetzgebung/RefE/RefE_CSRD_UmsG.pdf?__blob=publicationFile&v=2
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMJ) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464
- Betroffene Bundesgesetze (20):
  
  HGB [alle RV hierzu]
  
  HGBEG [alle RV hierzu]
  
  LkSG [alle RV hierzu]
  
  AktG [alle RV hierzu]
  
  AktGEG [alle RV hierzu]
  
  GmbHG [alle RV hierzu]
  
  EGGmbHG [alle RV hierzu]
  
  GenG [alle RV hierzu]
  
  PublG [alle RV hierzu]
  
  KredWG [alle RV hierzu]
  
  KAGB [alle RV hierzu]
  
  TranspRLDV [alle RV hierzu]
  
  WpHG [alle RV hierzu]
  
  VermAnlG [alle RV hierzu]
  
  WpIG [alle RV hierzu]
  
  ZAG 2018 [alle RV hierzu]
  
  BHO [alle RV hierzu]
  
  URV [alle RV hierzu]
  
  JVKostG [alle RV hierzu]
  
  WiPrO [alle RV hierzu]

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