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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"IGV-DG"« gefunden

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RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

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Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)
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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/12) (0/12)

Außenpolitik und internationale Beziehungen (2)
- Internationale Beziehungen (2)
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- Gesundheitsförderung (1)
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Wirtschaft (1)
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Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

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21. Wahlperiode (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (2)
20. Wahlperiode (2)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Regelungsvorhaben (3)

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Stärkung der WHO durch Novellierung der IGV
- Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 01.11.2025
- Beschreibung: Stärkung der internationalen Zusammenarbeit in der WHO in gesundheitlichen Krisensituationen; Verankerung von Menschenrechten, Solidarität und Gerechtigkeit, Verankerung von Mechanismen für pandemische Notlagen
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1508 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  IGV-DG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2511010007 (PDF - 2 Seiten)
Änderung der internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23.Mai 2005
- Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 12.12.2024
- Beschreibung: Die Bundesärztekammer wurde im Rahmen einer Verbändeanhörung gebeten, Stellung zum RefE eines Gesetzes zur Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO zu nehmen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Gesetz zur Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  IGV-DG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2412120003 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2507300011 (PDF - 3 Seiten)
Erhalt und Sicherstellung von Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten und Innovationsfähigkeit bei Impfstoffen und Medikamenten im Pandemiefall
- Angegeben von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
- Beschreibung: Der vfa spricht sich gegen die Einführung und die Erweiterung des „Trips-Waivers“ im Rahmen der WTO-Ministerkonferenz aus, da dieser eine Gefährdung für Innovationspotentiale darstellt. Der vfa tritt für realistische und sachgerechte Vereinbarungen im Rahmen der Verhandlungen zum Pandemieabkommen bei der WHO ein.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  PatG [alle RV hierzu]
  
  IGV-DG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (6):
  
  SG2406240150 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2406240152 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2406240153 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2406240269 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2406240272 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2412130032 (PDF - 3 Seiten)

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Änderung der internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23.Mai 2005

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